Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

#Konkurrenzdemokratien wie auch die #USA 🇺🇸 tendieren dazu, sich durch #Polarisierung selbst zu zerstören und schließlich gar ihre #Gewaltenteilung und #Justiz anzugreifen.

Die #Konkordanzdemokratie der #Schweiz kennt dagegen bis heute kein #Bundesverfassungsgericht, das etwa auch ein #Parteiverbot aussprechen könnte. Beides war bislang zur Stabilisierung der #Demokratie im #Alpenraum nicht nötig gewesen… 🤔🇨🇭🇩🇪🇪🇺📚 scilogs.spektrum.de/natur-des-…

in reply to Michael Blume

im Grundsatz teile ich deine Auffassung zur #Konkordanzdemokratie in der Schweiz. Allerdings ist dort die SVP mit ihren oft nicht nur unter der Gürtellinie sondern unter der Menschlichkeit liegenden offiziellen Parteilinie ebenfalls dabei.
Also müsste in Deutschland bei der Einführung der Konkordanzdemokratie, welche ich befürworte, nicht nur über die Einbeziehung der Linke sondern auch der AfD diskutiert werden. Schwierige Diskussionen...
in reply to Alexander Kozel

Danke, @Kozel

Das deutsche #Grundgesetz sieht aber doch im Gegensatz zur schweizerischen Verfassung ausdrücklich einen Entzug von Finanzen oder gar ein #Afd_Verbotsverfahren vor. Eine #Konkordanzdemokratie in #Deutschland 🇩🇪🇪🇺 könnte also gegen die Feinde der #Demokratie sogar wehrhafter sein als jene der #Schweiz! 🇨🇭🤔 scilogs.spektrum.de/natur-des-…

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in reply to Michael Blume

@Kozel Ich weiss, ist ein Totschläger-Argument, aber es ist halt einfach so: Wenn Deutschland eine Direkte Demokratie wäre, hätten die StimmbürgerInnen nicht immer das Gefühl, dass über ihre Köpfe hinweg entschieden wird.
Was vermutlich bei grossen Teilen der AfD-WählerInnen der Fall ist.

In der Schweiz kann man abstimmen (nicht nur wählen!). Das hat einen regulierenden Charakter und zwingt die Parteien, kompromiss- und verhandlungsoffen zu bleiben.

in reply to Michael Blume

Lieber Herr Blume
Leider muss ich bezüglich des Parteiverbots widersprochen. Die #Schweiz hat sehr wohl 2 Parteien verboten auch zur Stabilisierung.1940 - 45
Und dass dort weniger Dualismus herrscht, konnte ich in den letzten 25 Jahren auch nicht feststellen. Die #SVP ist in vielen Teilen ähnlich drauf wie die #noafd . Was hier sehr viel Einfluss hat s8n die kulturellen Unterschiede in den jeweiligen Kantonen.
Will heißen die Bündner #SVP tritt z.t.deutlich gemäßigter auf.
in reply to Michael Blume

Um noch etwas zum Thema Koalitionsvertrag zu sagen: das es bis 61 keinen gab, liegt wahrscheinlich eher daran, das sich die jeweiligen Beteiligten an der Regierung in ihrer grundsätzlichen Ausrichtung nicht groß unterschieden haben.
Ab 61 hat die FDP dann wohl angefangen ihre Position als "Königsmacherin"auszuspielen.
in reply to Tilmann Schneider

@hal2022

Im Hinblick auf die #Medienwirtschaft würde ich das klar befürworten: Antisoziale #Konzernmedien sind am rücksichtslosen #Konkurrenzprinzip orientiert, #FOSS und #Fediversum erschaffen dagegen Medienwelten nach dem #Konkordanzprinzip.

Beobachte ich, etwa hier auf #Mastodon, in #Blogs, #Podcasts & #Streams

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in reply to Michael Blume

guten Morgen ☀️ ☕️☕️
Ich hoffe, dass mit unserer neuen Regierungskoalition auch die unerträgliche Polemisierung & Polarisierung (auch bestimmter Medien) aus dem Wahlkampf nochmal deutlich reduziert wird, weil die CDU jetzt wieder selbst mit regiert & den Kanzler stellen wird.
Und: wem es eher um (eigene) Macht (oder seiner Partei) geht, wird eher keine Konkordanzdemokratie erstrebenswert finden.
This entry was edited (7 months ago)
in reply to Michael Blume

Gegenthese: Konkordanzdemokratie verdeckt nur demokratie- und minderheitenfeindliche Positionen. Ich erinnere beispielhaft an die späte Einführung (1971) des Frauenwahlrechts und an Hasskampagnen der SVP gegen Migrant*innen, insbesondere gegen Muslime. Auch wird Extremismus in der Schweiz nur bei direkt ausgeübter Gewalt erfasst. Für Minderheiten ist die Schweiz alles andere als ein lebenswertes Land, sofern sie nicht reich sind.

SVP & AfD 👇

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