Während US-Thymokrat Donald #Trump die Opposition & die #Justiz zum #StarWars - Tag verhöhnt 🇺🇸 & Björn #Höcke von der #AfD den Mitarbeitenden des Bundesamtes für #Verfassungsschutz droht, 🇩🇪🇪🇺 braucht die #Konkordanzdemokratie der #Schweiz nicht einmal ein #Bundesverfassungsgericht mit #Parteiverbot! 🇨🇭🤔

Inzwischen bin ich mir sicher: #Konkurrenzdemokratien haben ihre Selbstzerstörung durch #Polarisierung eingebaut.

Und noch immer wäre ein Wechsel zum #Grundgesetz möglich. scilogs.spektrum.de/natur-des-…

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in reply to Michael Blume

Hallo Michael Blume, Ich bin nicht belesen was eine Konkordanzdemokratie angeht, habe es jetzt aber so verstanden dass eine möglichst große Anzahl an Volksvertretern Entscheidungen trifft und Mehrheitsregeln keine zentrale Rolle spielen (nach Wikipedia).
Ich verstehe auch, dass unser Grundgesetz das zulassen würde, dass zum Beispiel alle Parteien zusammen regieren, aber ohne Grundgesetzänderung gäbe es doch keine echte Motivation dazu, oder?
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in reply to Michael Blume

„Der Bundeskanzler“ wird doch nach Grundgesetz von einer absoluten Mehrheit gewählt und stellt dann „die Bundesminister“. Wie würdest du auf dieser Grundlage motivieren wollen, dass alle Parteien zusammen arbeiten und alle Minister stellen?
Und wenn du vorschlagen würdest, dass alle Parteien außer der AfD zusammenarbeiten würden, würde das auf längere Sicht nicht auch wieder eine Konkurrenzdemokratie ergeben?
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This entry was edited (7 months ago)
in reply to Dirkfried

@Dirkfried

Per Definition ist #Konkordanzregierung auf demokratische Parteien bezogen. Und Deutschland 🇩🇪🇪🇺 hätte im Gegensatz zur #Schweiz 🇨🇭 sogar die Möglichkeit, gegen die #AfD mit einem #Parteiverbot vorzugehen oder doch wenigstens deren #Parteifinanzierung zu stoppen. Eine deutsche #Konkordanzdemokratie wäre also noch wehrhafter als die schweizerische! scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Thea_gruen reshared this.