Die AfD wurde von Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft, eine Entscheidung, die lange überfällig war und niemanden, der sich mal mit dieser Partei beschäftigt hat, wirklich verwundern sollte. Es ist gut, dass Politik und Justiz endlich beginnen gegen Extremisten vorzugehen, egal ob Links-, Rechts- oder islamische Extremisten. Das laute Gejammer der AfD-nahen Medien im Chor mit Putin-Zäpfchen aller Couleur unterstreicht nur, wie wichtig es ist, diese Einflüsse wieder zurückzudrängen.

Von vielen wird jetzt mal wieder das „Ende der Meinungsfreiheit“ beschworen, ein AfD-Verbot wäre „undemokratisch“ und nicht wenige (auch aus Union, SPD, Grünen und der LINKEN) erklären ein Verbot würde die Demokratie beschädigen, weshalb man sich mit der AfD lieber „inhaltlich auseinandersetzen“ sollte. Fakt ist jedoch: Ein Verbot der AfD wäre nicht das erste Parteienverbot in der BRD.

Bereits 1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten, eine direkte Nachfolgeorganisation der NSDAP. 1956 folgte dann ein Verbot der aus Moskau gesteuerten Kommunistischen Partei Deutschland (KPD), die zum Zeitpunkt des Verbotes knapp 85.000 Mitglieder hatte (die AfD hatte im Februar 2025 insgesamt 52.000 Mitglieder). Das Verbot beider Parteien beschädigte die Demokratie in Deutschland nicht, sondern es stärkte sie. Antidemokratische und extremistische Einflüsse wurden durch diese Parteiverbote zurückgedrängt, man entzog den Extremisten die Möglichkeit sich zu organisieren und erschwerte es ihnen, die eigene Ideologie offen zu propagieren. Das Ergebnis war ein massiver Rückgang demokratiefeindlicher Aktivitäten und eine Stabilisierung des Rechtsstaates.

Wer also heute behauptet, ein AfD-Verbot wäre schlecht für die demokratische und liberale Gesellschaft, der irrt, die Geschichte hat gezeigt, dass genau das Gegenteil der Fall ist – #Deutschland und #Europa würden gestärkt aus einem solchen Verbot hervorgehen.

Spätestens seit der Münchner Sicherheitskonferenz 2025 ist klar was auch schon vorher vielen bewusst war: #Europa kann sich bei der Verteidigung nicht mehr blind auf die USA verlassen sondern muss eigene Strukturen schaffen. Wirklich neu ist die Idee nicht, schon in den 50iger Jahren wurde intensiv über eine supranationale Europaarmee diskutiert, statt dessen wurde dann aber ein militärischer Beistandspakt in den Pariser Verträgen 1955 beschlossen.

In den letzten Jahren wurde jedoch immer offensichtlicher das Europa eine eigene Armee braucht, sei es zur Grenzsicherung, zur Erhöhung der Unabhängigkeit gegenüber den Schwankungen der amerikanischen Regierungen oder als Sicherheitsgarantie gegen die Ansprüche von Aggressoren wie Russland oder China. Für eine effektive Europaarmee wären unter anderem die Vereinheitlichung von europäischen Waffensystemen, eine ausreichende Ausstattung sowie natürlich die Frage der nationalen Beteiligungen der europäischen Mitgliedsstaaten Voraussetzung, hierfür ist ein Prozess notwendig der von allen europäischen Akteuren unterstützt wird.

Noch besteht die Chance die autoritären, antidemokratischen und antieuropäischen Strömungen innerhalb der meisten europäischen Staaten zurückzudrängen und einen weitere Zerfall der europäischen Zivilisation zu verhindern. Dafür muss zum einen die illegale Einwanderung eingedämmt und die bereits importierten Gefährder umgehend ausgewiesen werden, zum anderen müssen die europäischen Staaten Möglichkeiten finden offen antidemokratische Organisationen effektiv bekämpfen zu können, seien es islamistische Terrorzellen oder russlandhörige Parteien.

#Europe #EuropeUnited #EuropeFirst #DefendEurope

Als Patriotismus wird eine emotionale Verbundenheit mit der eigenen Heimat bezeichnet, häufig bezieht er sich auf die Nation. Doch Heimat kann mehr sein als "nur" ein Land, Heimat ist Teil der eigenen Identität und des eigenen kulturellen Kontext.

Ein europäischer Patriotismus kann auf historisch gewachsene, universelle europäische Werte zurückgreifen – bsp. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde und auf einen antitotalitären Grundkonsens. Diese geistige Zugehörigkeit zur „Idee Europa“ und zur gemeinsamen Geschichte Europas bedeutet, sich zum Westen zu bekennen, zu einer bestimmten Zivilisation, zu einer bestimmten Kultur, zu bestimmten geistigen Werten und universellen Prinzipien.

#Europa ist heute schon ein Bollwerk gegen die imperialistischen Bestrebungen Chinas oder Russlands, es schützt seine Bürger vor autoritären Diktaturen und bildet eine Wirtschaftsmacht die sich auch gegen die USA oder Indien behaupten kann. Ein europäischer Patriotismus und der Stolz der Europäer auf ihre Geschichte, ihre Kultur und ihre Errungenschaften ist nicht nur legitim und sinnvoll, er ist eine logische Konsequenz.

#Europe #EuropeUnited #EuropeFirst #DefendEurope